Wer hält die Koalition zusammen?

Nach dem knappen Beschluss des SPD-Parteitags können in Berlin endlich die Koalitionsverhandlungen beginnen. Unser Autor, der Journalist Dr. Richard Meng, beschäftigt sich im neuen „Zwischenruf vom Leipziger Platz“ mit der Frage, welche Erfolgsaussichten das Bündnis hat, wenn das Führungspersonal in den eigenen Reihen so umstritten ist wie Angela Merkel, Horst Seehofer und Martin Schulz.

Es ist ein merkwürdiges Bündnis, das da ausgehandelt wird. Alle drei Partner setzen an die Wiederauflage der großen Koalition hohe Maßstäbe an. Die SPD will mehr sozialdemokratische Politik verwirklichen, die CSU ihre konservativen Forderungen ins Regierungsprogramm schreiben und in der CDU gibt es den verbreiteten Wunsch, die als „Sozialdemokratisierung“ kritisierte Politik zu beenden. Diese auseinander driftenden Strömungen zusammenzuhalten erfordert eine starke Führung und Vertrauen in das Spitzenpersonal. Doch hier stellen sich viele Fragen.

Nicht nur, dass Union und SPD das Bündnis diesmal am liebsten vermieden hätten. Dass sie einander strategisch misstrauen und nur darauf warten werden, ob und wann sich andere Machtperspektiven öffnen. Darüber hinaus wären starke Personen an der Spitze nötig, die in der Lage sind, die Zentrifugalkräfte in Schach zu halten. Aber die Parteichefs Angela Merkel, Martin Schulz und Horst Seehofer sind selbst – in unterschiedlicher Weise – angeschlagen. Alle drei stehen für die Gegenwart, eher weniger für Zukunft. Das macht es schwierig, über den Tag hinaus Weichen zu stellen.

International genießt Merkel unverändert Ansehen. Zuhause in der eigenen Partei wachsen aber die Zweifel, ob die Kanzlerin in dieser von Skepsis und auseinanderlaufenden Parteiinteressen geprägten Lage noch genug Perspektive verkörpert. Nach den bislang zwölf Amtsjahren wirkt sie eingefahren in ihrem ausgleichenden Politikstil, zur politischen Zuspitzung offenbar nicht bereit. Dennoch: Der Kanzerbonus schützt sie vor offenen Angriffen aus den eigenen Reihen und eine Nachfolgedebatte wird ohnehin abstrakt bleiben. Denn falls die große Koalition erneut zustande kommt, bleibt Merkel ans Amt gebunden. Einen späteren Wechsel an der Regierungsspitze würde die SPD ohne vorherige Neuwahl kaum mittragen. Schließlich dürfte sie kein Interesse haben, einen Neuling im Kanzleramt Gelegenheit zu geben, bis zur nächsten regulären Bundestagswahl einen Amtsbonus zu erwerben.

Moderation wird nicht reichen

Moderation statt Führung wird der Koalition aber nicht reichen. SPD und CSU haben intern einen so hohen Erwartungsdruck aufgebaut, dass immer wieder gegensätzliche Positionen aufeinanderprallen werden. Auch deshalb, weil die Parteichefs Martin Schulz und Horst Seehofer selbst längst Getriebene sind. Der CSU-Chef, weil er sonst in den Schatten des neuen Ministerpräsidenten Markus Söder gerät. Der SPD-Vorsitzende, weil es ihm schwer fällt eigene Autorität auszuspielen, wie gerade der Sonderparteitag in Bonn zeigte.

Die starke Figur in der SPD, das zeigte der Parteitag, ist inzwischen die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles. Sie ist klug genug gewesen, die erneute große Koalition nicht schon vorab zum Scheitern zu bringen. Aber sie zeigt immer wieder, dass sie natürlich kein Interesse daran hat, Merkel und Seehofer gut aussehen zu lassen. Sie weiß, wie man die Emotionen in der SPD schürt: mit Klartext, am liebsten gegen die Koalitionspartner. Und Schulz tritt schon jetzt mehr als ein Moderator des Übergangs auf. Wie einer, der seine Grenzen kennengelernt hat.

Schulz hat es in dem Jahr seit seinem Wechsel aus Brüssel nicht geschafft, ein eigenständiges Profil zu entwickeln. Zu wechselnd seine Themen, zu sprunghaft die Strategien. Er war beim Parteitag in Bonn vor allem darauf bedacht, einen integrativen Ton anzuschlagen, den Groko-Gegnern Brücken zu bauen, das ungeliebte Projekt irgendwie tolerabel erscheinen zu lassen. Das knappe Abstimmungsergebnis hinterlässt bei ihm deshalb Schrammen. Eine neue sozialdemokratische Perspektive neben einer großen Koalition zu entwickeln, wird ihn immer wieder in Zwickmühlen bringen. Koalition und Partei zugleich stärken? Kaum vorstellbar.

Die Sozialdemokraten werden über ihre eigene Perspektive noch lange streiten und schon deshalb werden ambitioniertere Kompromisse mit den Konservativen in der SPD einstweilen schwerlich akzeptiert. Gleichzeitig wird die CSU – angetrieben von Söder – mindestens bis zur bayerischen Landtagswahl im Herbst ein ums andere Mal AfD-nahe Parolen anstimmen und die Partner in CDU und SPD provozieren. Wenn dann Merkel, Schulz und Seehofer im Kanzleramt zusammensitzen, wird das besänftigendes Krisenmanagement sein, aber nicht eine starke gemeinsame Führung der Koalition.

Auf eine fatale Weise ähnelt sich die Personallage in den drei Koalitionsparteien. Die neue große Koalition wird bestenfalls ihr vorher festgezurrtes Spiegelstrich-Programm abarbeiten können. Für größere Projekte mangelt es nicht nur an konsensfähigen Ideen, es fehlt dazu auch an Zutrauen und Rückendeckung für das Führungspersonal.